Breaking News

[Sebastian1]

Bratze, ich stimme dir zu, dass man es lassen sollte, wenn es nicht geht.
Aber dass es nicht geht, das 4 der 6 "großen" Parteien angeblich so weit auseinander liegen, dass kein tragfähiger Kompromiss gefunden werden kann, finde ich bedenklich.
Keiner von uns hat mit am Verhandlungstisch gesessen, und das Zugeschachere von Schuld und Verantwortlichkeiten, welches jetzt kommt, ist ja teil des normalen Prozesses. Dass sich da eine Partei weniger bewegt hätte als die andere kann ich ehrlich gesagt vor allem bei der FDP erkennen. Und nur um meine Perspektive zu verdeutlichen: Ich habe bei der Wahl die FDP gewählt und bin weniger von deren Rückgrat überzeugt als vielmehr von der Unfähigkeit, Kompromisse zu schliessen, enttäuscht. Denn man muss ja auch bedenken, was jetzt kommt: noch etliche Monate einer bedingt handlungsfähigen, geschäftsführenden Regierung. Dann kommen vermutlich Neuwahlen, da eine Minderheitsregierung...interessant werden dürfte. Jedenfalls nicht gut für eine stabile und zuverlässige Politik.
Und dann kommt? Ich weiss es ehrlich gesagt nicht. Dass es bei den Jamaika-Parteien oder der SPD zu relevanten Veränderungen kommen wird, die einen klareren Auftrag zur Regierungsbildung darstellen als jetzt, wage ich zu bezweifeln. Die SPD hat sich Profilneurose...äh, entschuldigung, Profil schärfen auf die Fahnen geschrieben und wird bei einem voraussehbar ähnlichen Wahlergebnis wir im September erneut auf die Oppositionsrolle einschiessen. Tjo, und dann stehen wir wieder da, wo wir jetzt auch stehen, denn dass es für Ampel, Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Grün reicht, glaube ich nicht. Aber damit habe ich meine Kristallkugel auch schon ziemlich strapaziert
Ich glaube allerdings, dass die Gesamtenscheidung in der vergangenen Nacht langfristig mehr Schaden anrichtet als jeder Kompromiss für Jamaika es getan hätte. Und ich glaube auch, dass es die Jamaika-Parteien zu Gunsten der unsagbaren Rechtspopulisten Stimmen kosten wird.

[Salzi19]

Ich denke auch, dass eine Neuwahl nichts großartiges an der Stimmenverteilung verändern würde. Letztendlich stünden dann alle wieder da, wo sie am 24.9. abends auch schon waren.

[Feuerblick]

Eigentlich schon erschreckend, dass niemand davon ausgeht, dass sich die Parteien im Vorfeld von Neuwahlen irgendwie eines Besseren besinnen würden. Zeugt nicht gerade von Vertrauen in die Regierungsfähigkeit...

[Kackbratze]

Wenn man die Verhandlungen angeschaut hat, hat keine Partei eine echte Kompromissfähigkeit gezeigt und jetzt mit dem Finger auf den zu zeigen der wenigstens konsequent war ist typisch deutsches kurzfristiges Denken.
Köpft den Boten! Die Nachricht ist nicht wichtig!

[Sebastian1]

Nee, so einfach ist es nicht. Die FDP hat von vornherein mit Opposition und "wir fürchten uns nicht vor Neuwahlen" kokettiert, und zwar schon, bevor die Verhandlungen überhaupt begonnen haben. Das war nicht eigene Geradlinigkeit und Konsequenz, sondern ein ganzes Stück weit auch Kalkül - wobei sich mir der Sinn entzieht.
Es wäre ja auch durchaus im Sinne der Wählerschaft gewesen, wenn jede Regierungspartei ihr Programm in Form tragfähiger Kompromisse durchsetzen kann. Das eine Partei das allleine und zu hundert Prozent ohne Kompromisse kann, kommt ja mangels entsprechender Mehrheiten nun nicht so häufig vor. Das weiss auch jeder Politiker. Kompromissfähigkeit gehört in der politischen Arbeit - egal ob in der Regierung oder Opposition - dazu. Und hier sehe ich in der FDP mehr, als nur den Boten der Nachricht. Ich fürchte nur, dass das Kalkül nicht aufgehen wird und am Ende alle verlieren.