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Aktive Benutzer in diesem Thema

  1. #1
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    Hallo zusammen,

    habe gestern gelesen, dass ja am 4.10.17 der NC vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden soll. Was sagt ihr denn dazu und was sind eure Vermutungen über den Ausgang?

    Im Moment scheint es ja so, als gäbe es womöglich einige Veränderungen und nun habe ich Angst, dass das zum Nachteil der Wartenden ausfallen könnte. Man wusste ja jetzt die ganze Zeit wenigstens immer woran man ist bzw. woran man sich zu halten hat und dass man irgendwann auf jeden Fall einen Platz bekommt, aber nun weiß man ja irgendwie gar nicht wie es weitergehen soll!? Also so geht es mir zumindest! Bin gespannt auf eure Meinungen!

    Liebe Grüße



  2. #2
    Registrierter Benutzer Avatar von Mr.Ambu
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    Hi!
    Ich denke es wird so etwas rauskommen wie "teilweise verfassungswidrig" und dann passiert genau nichts. Weil die Politik ja den Masterplan 2020 hat und das BVerfG da nicht groß reingrätschen wird.
    Leider ...



  3. #3
    Registrierter Benutzer
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    Ich glaube auch nicht dass da so schnell was passieren wird, siehe hier:

    "Kann man auf schnelle Änderungen hoffen?

    Nein. Der Verhandlungstermin liegt im Oktober, auf das kommende Wintersemester wirkt sich das auf keinen Fall aus. Auch danach wird es nicht schnell gehen. Nehmen wir einmal an, die Verfassungsrichter geben ihren Gelsenkirchener Kollegen recht. Dann ist nicht automatisch das ganze Vergabeverfahren der SfH obsolet, sondern die Politik bekommt den Auftrag, es zu ändern. Das kann dauern, schließlich müssen sich dann der Bund und 16 Länder einigen, und die Neuregelung muss ein komplettes Gesetzgebungsverfahren durchlaufen."
    (https://www.google.de/amp/www.spiege...62178-amp.html)



  4. #4
    Gold Mitglied Avatar von Shizr
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    Zitat Zitat von Entenschnabel88 Beitrag anzeigen
    habe gestern gelesen, dass ja am 4.10.17 der NC vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden soll. Was sagt ihr denn dazu und was sind eure Vermutungen über den Ausgang?
    Ich glaube nicht an ein stumpfes "weiter so, alles super!".
    Denn dafür hätten sie sich die mündliche Verhandlung sparen können. Die ist ja immer mit einem erheblichen Arbeitsaufwand verbunden.

    Die bloße Tatsache, dass sie diese Verfassungsbeschwerde mündlich verhandeln, deutet für mich darauf hin, dass das BVerfG durchaus Zweifel hat, dass die aktuelle Zulassungspraxis verfassungsgemäß ist.
    (Ja, man könnte auch hypothetisieren, dass sie vorhaben, ihre Rechtsprechung aus den 70ern, die die Wartezeitquote begründet hat, wieder zurückzunehmen oder zu relativieren... aber das glaube ich irgendwie nicht.)


    Aber egal, was sie tun, bis das tatsächlich Gesetz ist, wird es dauern.



  5. #5
    Registrierter Benutzer Avatar von Mr.Ambu
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    Zitat Zitat von Shizr Beitrag anzeigen
    (Ja, man könnte auch hypothetisieren, dass sie vorhaben, ihre Rechtsprechung aus den 70ern, die die Wartezeitquote begründet hat, wieder zurückzunehmen oder zu relativieren... aber das glaube ich irgendwie nicht.)
    .
    Und selbst wenn sie das kippen sollten, der Bestandschutz in Deutschland ist ein heiliger Gral und alle die bis jetzt gewartet haben, sind ja in dem Glauben an die Sache gegangen, dass sie irgendwann mal (aber dann garantiert) studieren können. Und das birgt doch hohes Klagepotenzial, ich denke das werden sie so nicht wollen.



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