Der große Coronathread

[uuc80]

Meines Wissens wurde im neuen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes genau dieser Passus mit der Zwangsverpflichtung wieder gestrichen. Stand zumindest am Montag so im Tagesschau-Newsblog.

[uuc80]

Über den Link findet man es leider nicht mehr. Deshalb hier der Screenshot. image0.jpg Und in dem von Obscura verlinkten Gesetzentwurf steht es, wenn ich das richtig sehe, auch nicht mehr. Hier der Entwurf, der heute durch den Bundestag soll: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918111.pdf

[Autolyse]

Die Entwurfsversion des Gesundheitsministeriums findet sich hier.

[cicely]

Gruslig. Gut, dass das erstmal wieder gestrichen wurde, jedoch hat Spahn in seinem TV-Statement gerade eben angekündigt, dass "er als Gesundheitsminister" künftig auch kurzfristig und "unbürokratisch" Anordnungen treffen kann... Anordnungen welcher Art ihm da vorschweben wissen wir dann ja schon mal.

[vanilleeis]

Könnt ihr das noch mal für doofe erklären: kommt das jetzt mit der Unversehrtheit oder nicht?