Die Syrien-ISIS-Irak-Diskussion

[Matzexc1]

Und ja, ich bin auch dafür, dass ISIS-Unterstützer hier in Deutschland schnell ausgewiesen werden, aber das gibt aktuell wohl weder unser Rechtssystem noch der politische Wille her.

[Kretschmann]

Und ja, ich bin auch dafür, dass ISIS-Unterstützer hier in Deutschland schnell ausgewiesen werden, aber das gibt aktuell wohl weder unser Rechtssystem noch der politische Wille her.

Wohin sollen Sie denn ausgewiesen werden?
Ich würde lieber einen potentiellen Feind im Auge behalten (Verfassungsschutz) als ihm im Ausland einfach machen zu lassen.

[WackenDoc]

Die wenigsten ISIS-Anhänger sind deutsche Staatsbürger. Die können gerne dahin zurück, wo sie her kommen.
Es kann nicht sein, dass es so Angriffe wie in Herford gibt. Oder dass sich Christen in Flüchtlingsunterkünften vor Übergriffen fürchten müssen(wobei das nicht unbedingt ISIS-Anhänger sind).
ISIS-Flaggen können in Deutschland frei gezeigt werden, weil sie nicht als verfassungsfeindliche Symbole gelten.
DAS finde ich nicht richtig.

[Kretschmann]

Die wenigsten ISIS-Anhänger sind deutsche Staatsbürger. Die können gerne dahin zurück, wo sie her kommen.
Es kann nicht sein, dass es so Angriffe wie in Herford gibt. Oder dass sich Christen in Flüchtlingsunterkünften vor Übergriffen fürchten müssen(wobei das nicht unbedingt ISIS-Anhänger sind).
ISIS-Flaggen können in Deutschland frei gezeigt werden, weil sie nicht als verfassungsfeindliche Symbole gelten.
DAS finde ich nicht richtig.

Wie willst du dann dem syrischen/libanesischen Christen/Schiiten erklären? Dein Ansatz ist ja richtig (bestrafen), bloß das Ausweisen halte ich für falsch. Damit hättest du dir dann einen neuen Feind erschaffen. Ich könnte verstehen, wenn dann die verfolgten Minderheiten in dem jeweiligen Land ein Hass auf Deutschland hätten.
Deutschlands Justiz ist für solche Fälle einfach zu lasch aber das dürfen wie nicht auf andere Justizsysteme im Ausland schieben, wo der Cousin dann vermutlich mit 1000 Dollar die Typen wieder raus bekommt - oder gleich das ganze Gefängnis stürmt.

[WackenDoc]

Feind sind wir für die entsprechenden Kandidaten eh schon.

Unsere eigenen Staatsbürger sind unser Problem, auch wenn sie radikalisiert sind. Bzw. die sind ein Fall für den Verfassungsschutz.

Aber Gäste haben sich an unsere Gepflogenheiten zu halten (hört sich jetzt rechter an als es gemeint ist). Und wer meint als Gast seine extremistischen Meinungen zu verbreiten, unsere Grundrechte und Freizügigkeit mit Füßen zu treten, Straftaten begehen zu wollen, andere zu drangsalieren und zu terrorisieren etc. der kann gerne wieder gehen. Und dann ist es mir auch relativ egal, mit welchem Status derjenige hier ist.