Projekt 18 der SPD

[Hellequin]

Ich glaube nicht, das die Probleme die wir zur Zeit in Deutschland
haben, durch eine Partei besser gelöst werden können, als durch eine andere. Das hat man damals auch im Bundestagswahlkampf
gemerkt, den der Unterschied zwischen CDU und SPD war ja nur noch minimal. Ich denke die Probleme liegen vorallem in der deutschen Politiklandschaft an sich.

Die Bundespolitik wird doch dauernd von irgendwelchen Landtagswahlkämpfen überschattet. Und wenn dann die Politiker nur noch damit beschäftigt sind nach der nächsten Wahl zu schielen, kann da auch nichts raus kommen. Weder Opposition
noch Regierung sind doch willens zusammenzuarbeiten. Das einzige wo sie sich regelmäßig einig sind, ist bei den Abstimmungen zu den Diätenerhöhungen.


@Medizinlehrbuch.de: Rein rechtlich gesehen war es auch keine,
da die DDR ja eigentlich alle Gesetze der BRD übernommen hat,
also eher sowas wie eine Wiedereingliederung der DDR.
Wiedervereinigung hört sich für uns Ossis halt einfach schöner an.

[Lava]

Weder Opposition noch Regierung sind doch willens zusammenzuarbeiten

Einerseits finde ich das pauschale "wir sind dagegen" blöd, aber es ist auch nicht Aufgabe der Opposition, die Arbeit der Regierung zu machen. Da kann ich Frau Merkel schon verstehen.

also eher sowas wie eine Wiedereingliederung der DDR

Ich sags ja!!! Das war ne Annexion!!! Wir wurden betrogen!!!!

[Hellequin]

Original geschrieben von Janine


Einerseits finde ich das pauschale "wir sind dagegen" blöd, aber es ist auch nicht Aufgabe der Opposition, die Arbeit der Regierung zu machen. Da kann ich Frau Merkel schon verstehen

Das Spielchen hat die SPD 16 Jahre unter Kohl gespielt, und die CDU spielt es seit 5 Jahren. Da wird sich nie was verändern.
Letztendlich soll man schließlich als Politiker dem Volk dienen, und nicht der eigenen Partei.

Ich sags ja!!! Das war ne Annexion!!! Wir wurden betrogen!!!!

Mist, du hast recht!

[luckyblue]

Auch wenn's keinen interessiert: Die Landesverfassung von Hessen behält die Todesstrafe bei. Aber - wie gesagt - egal, weil Bundesrecht Landesrecht bricht.

[Lava]

Das ist doch praktisch! Sollte sie doch mal wieder eingeführt werden, muss man nicht erst ein neues Gesetz einbringen